Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Stand Januar 2019)
§ 1 Vertragspartner
DESTINAJA
René Jung
Jäckhstraße 22
34121 Kassel
§ 2 Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Definitionen
(1) Der Kunde ist ein(e) Verbraucher(in) oder Unternehmer(in), die ein offensichtliches Interesse am Vertragsschluss zum Zwecke des Erwerbs eines Softwareprodukts oder einer Dienst-/Serviceleistung haben.
(2) Verbraucher ist im Sinne des § 13 BGB eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Benutzerkonto ist eine Zugangsberechtigung zu beschränkten Bereichen (z.B. Supportbereich im Forum) der Internetseite Destinaja.de, zu der sich ein Benutzer nach erfolgreicher Registrierung mit Benutzernamen und Kennwort authentifizieren/anmelden kann.
(5) Ein Kundenkonto baut auf dem Benutzerkonto auf und ist unter dem Menüpunkt „Mein Konto“ zu finden. Dort kann der Kunde seine Downloads, Lizenzen, Bestellinformationen, Rechnungen und die Zugangsdaten zu(m) Paketserver(n) einsehen.
(6) „Destinaja“ ist der Kunstname unter dem der Vertragspartner unter § 1 dieses Werkes agiert.
(7) „Destinaja.de“ ist die Internetseite, auf der der Vertragspartner unter § 1 dieses Werkes seine Softwareprodukte sowie Dienst-/Serviceleistungen anbietet
(8) Softwareprodukte sind die von Destinaja hergestellten Programme, Programmerweiterungen und Stile.
(9) Dienst-/Serviceleistungen, beinhalten eine Reihe an Tätigkeiten rund um die Erstellung und Betreuung von Internetseiten. Einige wichtige sind:
- Die Bereitstellung von Servern
- Die Beschaffung, Installation und Konfiguration von Softwareprodukten
- Pflege von Internetseiten (Backups, Updates, Support)
- Gestalten von Internetseiten-Inhalt
- Erstellung von Individualprogrammen
- Erwerb von Nutzungsberechtigungen für Softwareprodukte
- Erwerb von Werknutzungsbewilligungen
- Sonstige Dienstleistungen
(10) Denic: Die DENIC eG ist die zentrale Registrierungsstelle für alle Domains unterhalb der Top Level Domain „.de“.
§ 4 Anwendungsbereich, Gültigkeit
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Destinaja und dem Kunden sowie auf alle in diesem Zusammenhang gemachten Angaben und Werbeanzeigen etc., unabhängig davon, ob diese mündlich, schriftlich oder per Internet erfolgt sind.
(2) Sie regeln den Erwerb von Softwareprodukten zum Download und von Dienst-/Serviceleistungen von Destinaja.
(3) Entgegenstehende oder von diesen Vertragsbedingungen abweichende Bedingungen, insb. Geschäftsbedingungen des Kunden, finden, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart keine Anwendung.
§ 5 Beschaffenheitsangaben
(1) Das auf der Website Destinaja.de dargestelltes Produktangebot ist freibleibend und stellt kein verbindendes Angebot dar. Es wird damit kein Beschaffungsrisiko übernommen. Destinaja behält sich vor, das Produktangebot zu verändern, zu ersetzen, Preise und sonstige Bedingungen sowie Produkteigenschaften zu ändern.
(2) Abbildungen am Bildschirm sind nur optische Annährungen und können technisch bedingt teilweise anders ausfallen (Farbe, Struktur, Effekte). Technische und sonstige Änderungen bei einzelnen Produkten bleiben vorbehalten soweit die Änderungen die Beschaffenheit des Produkts nicht wesentlich beeinträchtigt und dem Kunden zumutbar ist.
(3) Die auf der Website Destinaja.de enthaltenen Angaben zu Beschaffenheits- und Leistungsdaten von Softwareprodukten sowie sonstigen Informationen stellen keine Garantien (Zusicherungen), sondern lediglich Beschaffenheitsangeben dar, die bis zum Zustandekommen des Vertrages jederzeit berichtigt werden können.
§ 6 Kundenkonto
(1) Destinaja stellt dem Kunden zur Vertragsabwicklung zeitlich unbefristet, und zum Bezug angebotener Softwareprodukte sowie Dienst-/Serviceleistungen ein persönliches Kundenkonto zur Verfügung.
(2) Über das Kundenkonto kann das von Destinaja erworbene Softwareprodukt heruntergeladen werden. Darüber hinaus können auch Rechnungen, Bestellungen und Bestellverläufe eingesehen werden. Dies setzt die Registrierung (Benutzername, E-Mail-Adresse und Kennwort) für ein Benutzerkonto sowie die Angabe der für die Vertragsabwicklung erforderlichen persönlichen Daten des Kunden (Name, Vorname, Firma, Adresse, Anschrift, Postleitzahl, Ort, Land, Telefonnummer) voraus.
(3) Jeder Kunde kann nur einen auf sich lautendes Kundenkonto bei Destinaja eröffnen. Eine bereits einem Kundenkonto zugeordnete E-Mail-Adresse kann nicht für ein weiteres Kundenkonto verwendet werden.
(4) Der Kunde verpflichtet sich, diese Daten vollständig und richtig anzugeben und sie im Falle von Änderungen umgehend anzupassen. Nach Einrichtung des Kundenkontos kann der Kunde Softwareprodukte und Dienst-/Serviceleistungen erwerben.
(5) Die von dem Kunden bei der Registrierung gewählten Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) sind geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde verpflichtet sich schon bei Vorliegen von Anhaltspunkten eines Missbrauchs, dies Destinaja umgehend mitzuteilen und unverzüglich das Kennwort zu ändern. Sofern dies nicht möglich ist, hat der Kunde Destinaja unverzüglich zu unterrichten. In diesem Fall wird Destinaja das Benutzerkonto samt Kundenkonto sperren.
(6) Das Benutzerkonto ist jederzeit ohne Angabe von Gründen kündbar. Im „Kontrollzentrum“ im Bereich „Benutzerkonto“ beim Punkt „Verwaltung“, besteht hierzu die Möglichkeit.
(7) Die Nutzung des Kundenkontos ist nach Kündigung des Benutzerkontos nicht mehr möglich. Etwaige Sicherungskopien und sonstige Daten sind ab diesem Zeitpunkt nicht mehr zugänglich. Die Löschung der Daten erfolgt jedoch frühestens, wenn die Aufbewahrungsfrist (§ 147 Abs. 2 i. V. m. Abs. 1 Nr.1, 4 und 4a AO, § 14b Abs. 1 UStG) erlöschen ist und diese von Destinaja nicht mehr zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigt werden. Im Falle der Kündigung hat der Kunde selbst für rechtzeitige Sicherungskopien der Software zu sorgen.
(8) Destinaja behält sich die jederzeitige Kündigung oder Stilllegung des Kunden- und Benutzerkontos aus wichtigem Grund vor. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere im Falle von urheberrechtsverletzenden Handlungen und sonstigen gegen die vertraglich eingeräumten Nutzungsrechte verstoßenden Verhaltensweisen vor. Destinaja behält sich ferner vor, nicht genutzte Konten nach vorheriger Ankündigung per E-Mail stillzulegen bzw. zu löschen.
(9) Der Kunde haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung des Kunden- und Benutzerkontos vorgenommen worden sind. Hat der Kunde den Missbrauch seines Benutzer-/Kundenkontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet der Kunde nicht.
§ 7 Preise, Zahlungsbedingungen
(1) Der vom Kunden zu zahlende Preis für Softwareprodukte und Dienst-/Serviceleistungen ist der Bestellbestätigung und/oder Rechnung zu entnehmen. Soweit nicht anderweitig vereinbart, erfolgen Zahlungen gemäß der angebotenen Zahlungsarten. Gebühren infolge des Geldtransfers über Drittanbieter (z.B. PayPal) sind ausschließlich vom dem Kunden zu tragen. Andere Zahlungsarten, insbesondere Zahlungen per Scheck oder Barzahlungen können nicht bearbeitet werden und entbinden nicht von der Pflicht zur Zahlung des Preises.
(2) Bei allen angegebenen Preisen wird die Mehrwertsteuer gemäß § 19 UStG nicht berechnet.
(3) Alle Rechnungen sind binnen 30 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
(4) Destinaja behält sich gegenüber dem Kunden vor, im Falle des Zahlungsverzugs Softwareprodukte und/oder Dienst-/Serviceleistungen bis zur vollständigen Bezahlung zurückzubehalten, gesetzliche Verzugszinsen geltend zu machen sowie den Ersatz verzugsbedingten Schadens zu verlangen.
(5) Bei nicht rechtzeitiger Zahlung des Kunden muss Destinaja den Kunden nicht förmlich in Verzug setzen.
(6) Bis zur vollständigen Bezahlung behält sich Destinaja sämtliche Rechte an Softwareprodukten vor. Destinaja ist insbesondere bei Rücktritt vom Vertrag wegen Zahlungsverzuges berechtigt, dem Kunden die weitere Nutzung der Softwareprodukte zu untersagen und die Herausgabe sämtlicher Kopien bzw. soweit eine Herausgabe nicht möglich ist, deren Löschung zu verlangen.
(7) Für den Kunden gelten bis zum Ablauf des aktuellen Vertrags grundsätzlich die Preise, die bei Vertragsschluss festgelegt wurden. Danach gelten die geänderten Preise. Wenn die Vertragserfüllung seitens Destinaja später als 6 Monate nach Vertragsabschluss aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, erfolgt, trägt der Kunde etwaige Preiserhöhungen.
(8) Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht, das auf anderen Vertragsverhältnissen mit Destinaja beruht, nicht geltend machen.
(9) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder von Destinaja anerkannten Gegenansprüchen aufrechnen.
§ 8 Vertragsschluss und Vertragsbedingungen
(1) Die in der Internetpräsentation von Destinaja enthaltenen Angaben sind freibleibend. Insbesondere ist die Darstellung von Softwareprodukten und Dienst-/Serviceleistungen im Online-Shop von Destinaja.de stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (durch Bestellung).
(2) Der Kunde ist an sein Angebot zwei Wochen gebunden.
(3) Mit Angebotsabgabe versichert der Kunde, dass dieser entweder das 18. Lebensjahr vollendet hat oder die vertragliche Leistung mit Mitteln bewirkt, die ihm zu diesem Zweck oder zu freier Verfügung von dem gesetzlichen Vertreter oder mit dessen Zustimmung von einem Dritten überlassen worden sind.
(4) Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung seitens Destinaja, spätestens mit Bereitstellung von Softwareprodukten und Dienst-/Serviceleistungen durch Destinaja zustande. Die schriftliche Bestätigung erfolgt entweder durch den Statuswechsel der Bestellung zu „Bestellung freigeschaltet“ oder durch eine nachgelagerte schriftliche E-Mailbestätigung außerhalb der Bestellroutine.
(5) Destinaja speichert und verwendet im Kundenkonto hinterlegte und übermittelte personenbezogene Daten ausschließlich zur Abwicklung der geschlossenen Verträge. Insbesondere gibt Destinaja die Daten, soweit für die Abwicklung der Zahlung erforderlich ist, an das genannte Kreditkarteninstitut weiter. Im Übrigen wird ausdrücklich auf die Datenschutzerklärung verwiesen.
(6) Die Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch Destinaja, die außerhalb der Bestellroutine des Online-Shops erfolgen, bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(7) Destinaja ist zur Einhaltung seiner Vertragspflichten nur verpflichtet, wenn der Kunde seine Vertragspflichten erfüllt hat.
(8) Die Freischaltung/Bereitstellung des Softwareproduktes sowie der Dienst-/Serviceleistung erfolgt unter der Bedingung einer vollständigen Kaufpreiszahlung.
(9) Destinaja speichert den Vertragstext lediglich in Form von PDF-Dateien, E-Mails und Datenbankeinträgen. Jedoch ist eine lückenlose Dokumentationsaufbewahrung seitens Destinaja nicht gewährleistet. Der Kunde kann den Vertragstext während des Bestellvorgangs ausdrucken. Außerdem erhält der Kunde bei der Bestellung die aktuell gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.
(10) Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Vereinbarungen, die vor oder bei Bestätigung des Vertrags betroffen werden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
§ 9 Bestellvorgang
(1) Wenn ein Kunde von Destinaja Softwareprodukte und Dienst-/Serviceleistungen im Online-Shop erwerben möchten, wählt dieser die entsprechenden Artikel/Produkte in der Kaufroutine innerhalb des Shops aus und fügen das Produkt durch Anklicken des Button „Artikel in den Warenkorb legen“ dem Warenkorb hinzu.
(2) In der Übersicht des Warenkorbs kann der Kunde durch Anklicken des Button „Löschen“ jederzeit die gewählten Artikel/Produkte aus dem Warenkorb löschen.
(3) Der Status des Bestellvorganges wird dem Kunden jederzeit grafisch in der Bestellroutine angezeigt.
(4) Sind sämtliche Angaben richtig und vollständig, ist auf den Button „Zur Kasse gehen“ zu klicken
(5) Der Kunde kann nur dann ein verbindliches Angebot für den Erwerb von Softwareprodukten sowie Dienst-/Serviceleistungen abgeben, wenn er sich in sein persönliches Kundenkonto eingeloggt hat. Sollte der Kunde zu diesem Zeitpunkt noch kein Kundenkonto angelegt haben, wird dieser vor Aufgabe der Bestellung hierzu automatisch aufgefordert.
(6) Anschließend wählt der Kunde die Zahlungsweise aus und bestätigt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, etwaige sonstigen Vertragsbedingungen sowie die Lizenzbestimmungen (nur bei Softwareprodukten) als Vertragsbestandteil. Im Bereich Anmerkungen hat der Kunde die Möglichkeit sein Angebot zu präzisieren und auf weitere Umstände hinzuweisen.
(7) Vor Abgabe eines verbindlichen Angebots an Destinaja wird eine Zusammenfassung der Bestellung angezeigt. Durch Anklicken des Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab.
§ 10 Widerrufsrecht
(1) Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen Vertrag zu widerrufen.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Produkten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist und die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(3) Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
(4) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde mittels einer eindeutigen Erklärung über den Entschluss, einen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Dies kann z.B. ein mit der Post versandter Brief an René Jung, Dresdenerstraße 8, 34212 Melsungen oder per E-Mail an shop@destinaja.de erfolgen.
Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist.
(5) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(6) Folgen des Widerrufs:
Wenn der Kunde einen Vertrag widerruft, hat Destinaja dem Kunden alle Zahlungen, die Destinaja vom Kunden durch den Vertrag erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Destinaja angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei Destinaja eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet Destinaja dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet.
Hat der Kunde verlangt, dass eine Dienst-/Serviceleistung während der Widerrufsfrist beginnen sollte, so hat der Kunde einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde Destinaja von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich des Vertrags unterrichtet hat, bereits erbrachten Dienst-/Serviceleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienst-/Serviceleistungen entspricht.
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Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
–
An René Jung, Dresdenerstraße 8, 34212 Melsungen oder shop@destinaja.de:
–
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
–
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
–
Name des/der Verbraucher(s)
–
Anschrift des/der Verbraucher(s)
–
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
–
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
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§ 11 Softwareprodukte
(1) Der Kunde erhält von Destinaja die vertragsgegenständlichen Softwareprodukte, sofern nicht anderweitig vereinbart, in ausführbarer Form (Objektcode).
(2) Eine Benutzerdokumentation wird nicht geschuldet. Sofern Hilfen notwendig sind, erfolgen Sie im Supportbereich der Internetseite, durch Einweisung des Kunden oder sind als elektronische Hilfe in die Software integriert
(3) Die Lieferung erfolgt in der Regel durch Bereitstellung der Softwareprodukte als Download im Kundenkonto.
(4) Sind Updates oder neue Versionen für Softwareprodukte verfügbar, werden diese in derselben Art und Weise wie die erste Softwarelieferung geliefert und/oder im Paketserver (Updatefunktionalität des Frameworks) bereitgestellt.
(5) Mitteilungen von Destinaja über Updatelieferungen erfolgen ausschließlich über die Internetseite von Destinaja.
(6) Für von Destinaja gekaufte Softwareprodukte gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen des Herstellers.
(7) Die Lizenzbedingungen von Destinaja sind unter https://destinaja.de/page/license/ abrufbar.
§ 12 Dienst-/Serviceleistung
(1) Bei der Durchführung von Dienst-/Serviceleistungen liegen die folgenden Punkte im Verantwortungsbereich des Kunden: Kommunikationskosten mit Destinaja, Wahl der Software- und Hardwareprodukte sowie deren Geeignetheit für einen bestimmten Zweck, Lizenzen und sofern nicht anders ausdrücklich vereinbart, die Datensicherung.
(2) Der Kunde erklärt sich bereit, Destinaja alle für die Erbringung der Dienst-/Serviceleistungen erforderlichen Informationen mitzuteilen und soweit erforderlich, Zugang zu EDV-Systemen zu gewähren sowie erforderliche Mitwirkungshandlungen zu erbringen.
(3) Destinaja führt Dienst-/Serviceleistungen in der Regel mittels Einwahl auf dem Server des Kunden über einen Remote-Zugriff durch. Der Kunde verpflichtet sich daher insbesondere, Destinaja alle hierfür erforderlichen Informationen EDV-technischer und projektorganisatorischer Art wie z.B. die Beschreibung der Hardware und/oder Betriebssystems-Plattform, bereits eingesetzte Software und Organisationspläne bereitzustellen.
(4) Grundlage für Dienst-/Serviceleistungen ist die schriftliche Leistungsbeschreibung, die Destinaja gegen Kostenberechnung aufgrund der ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ausarbeitet bzw. der Kunde zur Verfügung stellt. Diese Leistungsbeschreibung ist vom Kunden auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und mit seinem Zustimmungsvermerk zu versehen. Später auftretende Änderungswünsche können zu gesonderten Termin- und Preisvereinbarungen führen.
(5) Erklärt der Kunde einen Änderungswunsch mündlich, wird Destinaja diesen zur Wirksamkeit der Vereinbarung schriftlich bestätigen. Dessen Formulierung ist verbindlich, wenn der Kunde nicht unverzüglich widerspricht.
(6) Destinaja wird prüfen, ob die Dienst-/Serviceleistungen durchführbar sind und bejahendenfalls diese durchführen. Stellt Destinaja fest, dass die Konfiguration von EDV-Systemen zu ändern ist, so ist diese Änderung vor der Durchführung der Dienst-/Serviceleistungen auf Kosten und Risiko des Kunden durchzuführen. Soweit Dienst-/Serviceleistungen technisch nicht durchführbar sind, wird Destinaja von jeder weiteren Leistungsverpflichtung frei.
(7) Stornierungen durch den Kunden sind nur mit schriftlicher Zustimmung von Destinaja möglich. Ist Destinaja mit einem Storno einverstanden, so hat er das Recht, neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr in der Höhe von 30% der noch offenen Leistungen zu berechnen. Für die Berechnung der Stornokosten ist das Absendedatum (Datum der E-Mail, Poststempel) der Stornierungsanfrage ausschlaggebend.
(8) Destinaja ist berechtigt, auch ohne eine Kündigung eines Pflege-/Wartungsvertrages durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Kunden die Wartung-/und Pflegepauschalen nach billigem Ermessen (vgl. § 315 BGB) anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall jedoch ein Recht auf vorzeitige Kündigung.
§ 13 Hosting
(1) Ist eine vom Kunden gewünschte Domain nicht verfügbar, behält der Vertrag trotzdem seine Gültigkeit. Destinaja beantragt ohne Mehrkosten eine alternative Domain gleicher Domainendung.
(2) Auf die Vergabe von Domains seitens der Denic oder einer anderen Registrierungsstelle für Domains hat Destinaja keinerlei Einfluss. Destinaja übernimmt deshalb keinerlei Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains zugeteilt werden können und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
(3) Bei fristgerechter Kündigung kann der Kunde seine Domainadresse(n) selbst auf einen anderen Anbieter übertragen. Dafür kann der Kunde von Destinaja den sogenannten Auth.-Code erhalten. Sollte bei Vertragskündigung kein Wunsch auf Übertragung der Domain seitens des Kunden vorliegen, so wird/werden diese Domainadresse(n) unwiderruflich gelöscht.
(4) Sollte der Kunde sich entscheiden, das angefertigte Internetprojekt auf einem anderen als dem von Destinaja angebotenen Server zu hosten, so ist er verpflichtet, die Zugangsdaten (Verwaltung, FTP etc.) zur Vertragserfüllung für den jeweiligen Server Destinaja bekannt zu geben. Destinaja ist verpflichtet, diese Daten streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
§ 14 Abnahme
(1) Die Abnahme erfolgt schriftlich. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe von Projekt-/Auftragsergebnissen keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein (Datum der E-Mail, Poststempel), so gelten die abgelieferten Projekt-/Auftragsergebnisse als abgenommen.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Projekt-/Auftragsergebnisse vor der Weiterverarbeitung (Reproduktion, Vervielfältigung etc.) zu überprüfen, auch wenn ihm vorher Korrekturabzüge oder Testmuster zur Verfügung gestellt worden sind. Destinaja übernimmt keine Haftung wenn fehlerhafte Projekt-/Auftragsergebnisse weiterverarbeitet werden.
(3) Nach Präsentation des ersten Entwurfs, erfolgt eine einmalige Nachbearbeitung.
(4) Änderungen, die wesentlich über das Maß der Erstbestellung hinausgehen, sind Gegenstand eines neuen Vertrags und erfordern einen erneuten Kostenvoranschlag.
§ 15 Gewährleistung und Mängelrecht
(1) Mängel an gelieferten Softwareprodukten einschließlich einer eventuellen Dokumentation werden von Destinaja innerhalb der Mängelhaftungsfrist von zwei Jahren, beginnend mit dem Vertragsschluss gemäß § 8 dieser Bedingungen. Dies geschieht nach Wahl des Kunden durch die kostenfreie Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder die Lieferung einer mangelfreien Software (Ersatzlieferung). Im Falle der Ersatzlieferung ist Destinaja auch zur Lieferung einer neuen Programmversion der Software mit mindestens gleichwertigem Funktionsumfang berechtigt, es sei denn, dies ist für den Kunden unzumutbar. Etwa im Fall des Erfordernisses eines neuen Betriebssystems oder leistungsfähigeren Hardware. Die Ersatzlieferung erfolgt wie die Erstlieferung.
(2) Kann der Mangel nicht innerhalb angemessener Frist behoben werden oder ist die Nachbesserung oder Ersatzlieferung aus sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, kann der Kunde nach Wahl den Kaufpreis herabsetzen (mindern), vom Vertrag zurücktreten, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Die beiden letztgenannten Ansprüche regeln sich nach § 16 dieser Bedingungen. Der Rücktritt vom Vertrag schließt das Recht auf Schadensersatz nicht aus.
(3) Von einem Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist erst auszugehen, wenn Destinaja hinreichende Gelegenheit zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung eingeräumt wurde, ohne dass der gewünschte Erfolg erzielt wurde, wenn die Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich ist, wenn sie von Destinaja verweigert oder unzumutbar verzögert wird, wenn begründete Zweifel hinsichtlich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn eine Unzumutbarkeit aus sonstigen Gründen vorliegt.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, Mängel, die bei vertragsgemäßer Nutzung auftreten, Destinaja unverzüglich in nachvollziehbarer Form mit Angabe der für eine Mängelbeseitigung geeigneten Information zu melden. Mängelmeldungen werden nur dann berücksichtigt, wenn sie schriftlich im Supportbereich der Internetseite erfolgen. Bei der Mängelbeseitigung hat der Kunde den Lieferanten im Rahmen des Zumutbaren zu unterstützen.
(5) Der Anspruch des Kunden auf Mängelbeseitigung ist ausgeschlossen, wenn der Mangel nicht reproduzierbar ist bzw. anhand von handschriftlich oder maschinell festgehaltenen Ausgaben aufgezeigt werden kann.
(6) Stellt sich heraus, dass ein gemeldetes Problem nicht auf einen Mangel zurückzuführen ist, ist Destinaja berechtigt, entstandenen Aufwand zur Analyse und Beseitigung des Problems entsprechend den Preislisten für Dienst-/Serviceleistungen zu berechnen, wenn der Kunde erkannt oder fahrlässig nicht erkannt hat, dass ein Mangel nicht vorliegt.
(7) Etwaige Kosten, die dadurch entstehen, dass der Kunde die Mängelanalyse oder das Einspielen von Korrekturmaßnahmen nicht im Rahmen der Fernpflege ermöglicht, trägt der Kunde.
(8) Die Gewährleistungspflicht entfällt, wenn an Softwareprodukten Änderungen vorgenommen werden, oder wenn die Software in anderer als in der vorgesehenen Art oder Softwareumgebung eingesetzt wird, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Tatsachen in keinem Zusammenhang mit dem aufgetretenen Fehler stehen und der Fehler auch im Originalzustand des Softwareprodukte aufgetreten wäre.
(9) Destinaja übernimmt keine Gewährleistung für die Kombinierbarkeit der Funktionen der Softwareprodukte mit Softwareprodukten Dritter, wenn diese nicht seitens Destinaja als dafür freigeben eingestuft wurden.
§ 16 Begrenzung der Haftung auf Schadensersatz
(1) Die Haftung von Destinaja auf Schadensersatz aus jeglichem Rechtsgrund ist entsprechend diesem § 16 eingeschränkt.
(2) Die Haftung von Destinaja für Schäden, die von Destinaja vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden, ist nicht eingeschränkt.
(3) Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung auch bei einer einfach fahrlässigen Pflichtverletzung von Destinaja nicht eingeschränkt.
(4) Nicht eingeschränkt ist auch die Haftung für Schäden, die auf schwerwiegendes Organisationsverschulden von Destinaja zurückzuführen sind, sowie für Schäden, die durch Fehlen einer garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden.
(5) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch von Destinaja ist die Haftung, wenn keiner der in Absätze 2-4 genannten Fälle gegeben ist, beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
(6) Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
(7) Jede weitere Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
(8) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 17 Datenschutz
Kundendaten, die bei Destinaja zum Kauf von Softwareprodukten und für Dienst-/Serviceleistungen hinterlassen werden, werden gemäß der Datenschutzerklärung von Destinaja erhoben, verarbeitet und weitergeleitet. Destinaja wird bei Nutzung der personenbezogenen Daten die relevanten Datenschutzbestimmungen (insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz - BDSG und das Telemediengesetz - TMG) sowie die Datenschutzerklärung von Destinaja beachten.
Die Datenschutzerklärung von Destinaja ist unter https://destinaja.de/privacy-policy/ abrufbar.
§ 18 Geheimhaltung
Der Kunde und Destinaja werden im Rahmen ihrer Geschäftsbeziehungen bekannt gewordene, als solche gekennzeichnete oder offensichtlich erkennbare Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragspartei auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung vertraulich behandeln. Das gilt nicht für Ideen, Konzeptionen, Know-how und Techniken, die sich auf Softwareprodukte und Dienst-/Serviceleistungen beziehen.
§19 Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Destinaja ist sind grundsätzlich bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.
§20 Sonstiges
(1) Destinaja behält sich vor, Internetseiten auch für direkte Konkurrenzunternehmen des Kunden anzufertigen.
(2) Der Kunde hat jederzeit das Recht, sämtliche Daten, die zu seiner Internetpräsenz gehören, anzufordern und zu ändern.
(2) Der Vertragstext wird von Destinaja nicht gespeichert. Der Kunde hat die Möglichkeit, sich am Ende des Bestellvorganges seine Bestellung auszudrucken oder diese auf Ihrem Rechner zu speichern. Auch die AGB kann der Kunde gesondert auf Ihrem Rechner speichern oder ausdrucken.
§ 21 Anwendbares Recht
Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
§ 22 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen haben schriftlich zu erfolgen.
(2) Wenn eine der Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam ist oder wird, berührt das nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
